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   BVerwG, 27.11.1989 - 6 PB 19.89   

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https://dejure.org/1989,9312
BVerwG, 27.11.1989 - 6 PB 19.89 (https://dejure.org/1989,9312)
BVerwG, Entscheidung vom 27.11.1989 - 6 PB 19.89 (https://dejure.org/1989,9312)
BVerwG, Entscheidung vom 27. November 1989 - 6 PB 19.89 (https://dejure.org/1989,9312)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zweckmäßige Gestaltung von Arbeitsabläufen - Bestimmung des Begriffs der Rationalisierungsmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 15.12.1978 - 6 P 13.78

    Beteiligung am Beschlußverfahren - Beteiligter - Rechtsmittelbefugnis -

    Auszug aus BVerwG, 27.11.1989 - 6 PB 19.89
    Die Beschwerde kann auch insoweit keinen Erfolg haben, als eine Abweichung von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Dezember 1978 - BVerwG 6 P 13.78 - (ZBR 1980, 59) gerügt wird.
  • BVerwG, 16.02.1976 - 7 B 18.76

    Anforderungen an die Darlegung der Divergenzrüge als Revisionszulassungsgrund -

    Auszug aus BVerwG, 27.11.1989 - 6 PB 19.89
    Fehlt es daran, ist eine Abweichung, die die Zulassung der Rechtsbeschwerde rechtfertigen könnte, ausgeschlossen, weil zu Vorschriften mit unterschiedlichem sachlichem Regelungsgegenstand voneinander abweichende Rechtssätze entwickelt werden können (ständige Rechtsprechung des Senats, vergl. z.B. Beschluß vom 22. Mai 1989 - BVerwG 6 PB 3.89 - m.w.Nachw.; vom 16. Februar 1976 - BVerwG 7 B 18.76 - und vom 16. Oktober 1979 - BVerwG 2 B 61.79 - ).
  • BVerwG, 22.05.1989 - 6 PB 3.89

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 27.11.1989 - 6 PB 19.89
    Fehlt es daran, ist eine Abweichung, die die Zulassung der Rechtsbeschwerde rechtfertigen könnte, ausgeschlossen, weil zu Vorschriften mit unterschiedlichem sachlichem Regelungsgegenstand voneinander abweichende Rechtssätze entwickelt werden können (ständige Rechtsprechung des Senats, vergl. z.B. Beschluß vom 22. Mai 1989 - BVerwG 6 PB 3.89 - m.w.Nachw.; vom 16. Februar 1976 - BVerwG 7 B 18.76 - und vom 16. Oktober 1979 - BVerwG 2 B 61.79 - ).
  • BVerwG, 26.03.1986 - 6 P 38.82

    Einstellung des Betriebes eines Dienstzuges - Beteiligung des Personalrates - Die

    Auszug aus BVerwG, 27.11.1989 - 6 PB 19.89
    Mit diesen Ausführungen hat das Beschwerdegericht keinen Rechtssatz aufgestellt, der zu den tragenden Gründen des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. März 1986 - BVerwG 6 P 38.82 - (PersV 1986, 510) im Widerspruch steht.
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